Berichte aus der Fraktion

Blaumännle vom 25.10.2019

Das sollten Sie wissen!

Wir sind sehr froh darüber, dass wir an dieser Stelle die Möglichkeit haben mit unseren Wählerinnen und Wählern direkt in Kontakt zu treten und haben dies in der Vergangenheit schon intensiv genutzt. Wichtig für uns ist, dass wir Sie in Ergänzung zu den redaktionellen Berichten über lokale  Gescheh­nis­se, die mit der SPD-Fraktion zusammenhängen, informieren können. Dabei geht es um konkrete Umsetzungen politischer Ideen, wie z. B. Anträge oder aber um lokalpolitische Überlegungen, die sehr oft letztlich in solchen Anträgen münden. Hierbei ist es uns wichtig, die Zusammenhänge einfach aber korrekt mit einer gewisses journalistischen Sorgfalt darzustellen.

Nicht so sehr liegt es uns, nur den Platz zu füllen. Weder die Kommentierung vergangener Gemeinderatsitzungen, die in der Regel im redaktionellen Teil abgehandelt werden, noch etwa ‚Erlebnisaufsätze‘ zählen zu unseren Stärken. Dazu kommt, dass, wenn (politisch) nichts passiert, es auch nichts zu berichten gibt (jedenfalls nach unserem Verständnis). Daher hatten wie vorgeschla­gen, in solchen Zeiten die Berichte aus den Fraktionen auszusetzen. Hierzu gehört zum Beispiel die Urlaubsperiode im Sommer, wenn der Gemeinderat nicht tagt und die meisten Fraktionsmitglieder nicht verfügbar sind oder auch die Zeit über Weihnachten mitsamt dem Jahreswechsel, der auch für politisch Agierende eine Zeit der Besinnung sein sollte. In beiden Fällen handelt es sich um einen Zeitraum zwischen mindestens vier und sechs Wochen.

Daher hat die SPD-Fraktion vor einiger Zeit beantragt, zumindest eine von den 12 Ausgaben (besser wären zwei) in den o.g. Zeiträumen auszusetzen. Leider wurde das von der Mehrheit des Gemeinderates abgelehnt.

Blaumännle vom 27.9.2019

Tourismus ist gut für Blaubeuren!

…wenn man Auswüchse nicht zulässt!

Natürlich freuen wir uns, dass viele Menschen die Stadt mitsamt dem Blautopf und/oder dem Urgeschichtlichen Museum so attraktiv finden, dass es Ihnen einen Ausflug hierher wert ist. Natürlich freuen wir uns, wenn sie das lokale Angebot von Cafés und Restaurants annehmen.

Wer aber kennt nicht auch die total zugeparkte Innenstadt an sonnigen Wochenenden. Da stehen Autos an Stellen, wo sie das Ein- und Ausfahren in Garagen behindern; da wird im Stadtpark geparkt, weil dort Schattenplätze sind oder die Autos stehen sogar an Stellen, wo es Feuerwehr und Kranken­wagen schwer gemacht wird, ohne Verzögerung an ihr Einsatzziel zu kommen.

Die SPD-Fraktion will das nicht hinnehmen und hat auch nicht die Absicht, dem Geschehen weiter zuzuschauen, bis langfristig eine dauerhafte Lösung erarbeitet ist. Mögliche Lösungen, wie die Verlagerung des Parkplatzangebots an die Peripherie, sind kompliziert und brauchen eine gründliche Planung. Es existieren im Stadtgebiet ca. 500 Parkplätze. Wenn sie an den Wochenenden alle genutzt würden, glauben wir nicht, dass es zu den weiter oben beschrieben Auswüchsen kommen müsste. Allerdings wäre erforderlich, dass die gegebenen Regeln der Straßenverkehrsordnung eingehalten werden. Damit dies auch wirklich geschieht, ist eine stärkere Überwachung des ruhenden Verkehrs absolut notwendig. Daher hat die SPD-Fraktion die Aufstockung der aktuellen Stundenzahl der Politesse auf eine Vollzeitstelle beantragt.

Wir hoffen, dass die Stadt eine Lösung findet, bei der, wie bisher, sehr flexibel, also auch an den Wochenenden und in den Abendstunden kontrolliert werden kann. Natürlich liegt ein Schwerpunkt in der Sommerzeit, aber sich nur auf Touristen zu beschränken, wäre zu kurz gegriffen. Schwarze Schafe gibt es überall. Zum Glück reden wir da von einer kleinen Minderheit.

Über die Finanzierung dieser Maßnahme mussten wir uns keine Gedanken machen, da die Einnahmen aus den Bescheiden die Personalkosten bei weitem übersteigen.

 

Blaumännle vom 30.8.2019

Wie leben wir Menschlichkeit?

Oder andersherum: Wieviel Unmenschlichkeit verträgt unsere Gesellschaft?

Ohne Zweifel wird die digitale Revolution oder der Klimawandel die Meisten von uns jetzt oder später durch Veränderung unserer Lebensgrundlagen direkt treffen. Dafür zu sorgen, dass die Folgen erträglich sind und langfristig die Zukunft positiv aussieht, ist lokalpolitisch nur begrenzt möglich, wird an dieser Stelle sicherlich aber auch noch eine Rolle spielen.

Keiner wird ernsthaft bestreiten, dass die ersten Ausläufer des Klimawandels uns schon erreicht haben. Andere Menschen, insbesondere in Afrika, leiden schon lange darunter. Neben Kriegen, an denen Deutschland oft indirekt beteiligt ist, entzieht der Klimawandel vielen Menschen dort die Lebensgrundlage, so, dass viele ihre Zukunft und die ihrer Kinder nur noch in der Flucht sehen.

Wer von Ihnen würde freiwillig seine Familie (enge Bindung vorausgesetzt) und seine Kultur hinter sich lassen und auf einen Trip zu gehen, von dem Sie nicht wissen, ob sie und/oder Ihre Kinder ihn überleben werden?

Und was macht Europa? Es schaut zu, wie viele von ihnen (darunter eine große Anzahl Frauen und Kinder) im Mittelmeer ertrinken. Diese Haltung wird langfristig nachhaltige (negative) Auswirkungen, auch auf unsere eigene Gesellschaft, haben.

Was hat das nun mit Kommunalpolitik zu tun? Wir können auf lokaler Ebene keine Lösungen anbieten, aber wir können Zeichen setzen gegen den Zynismus von Salvini & Co.

Die SPD Fraktion wird deshalb beantragen, Blaubeuren zum ‚sicheren Hafen‘ zu erklären und wir laden alle anderen Fraktionen im Rathaus ein, den Antrag zu unterstützen.

Es gibt keinen Grund, beunruhigt zu sein. Blaubeuren würde sich damit in bester Gesellschaft mit anderen Städten befinden, wie Berlin, Hamburg oder Düsseldorf, aber auch wie Passau, Rostock oder Leipzig und aus dem Ländle Rottenburg, Konstanz oder Ulm.

Wer mehr Informationen braucht, findet sie im SPD-Schaukasten am Rathaus oder besucht zu einem späteren Zeitpunkt eine SPD-Informationsveranstaltung.

 

Blaumännle vom 2.8.2019

Der Wechsel hat stattgefunden!

 

Nach der Verabschiedung von H. J. Kuhn begrüßen wir in unserer neuen Fraktion (siehe nebenstehende Abbildungen) ganz herzlich Barbara Rüd aus Seissen und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.

Urlaub, Sommer, Sonnenzeit ....so denkt man, aber dann wird plötzlich alles anders!

Unsere von ganzem Herzen kommende Anteilnahme gilt den Angehörigen der Tragödie von Gerhausen. Wir wünschen Ihnen, dass sie mit Unterstützung aus Ihrem Familien- und Freundeskreis die Kraft und Stärke haben, mit diesem unfassbaren, schockierenden Ereignis leben zu können. Auch wenn es schwerfällt, sollten Sie Ihren Blick nach vorne richten.

Auch wir tuen das und wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern einen schönen Sommer! Wir melden uns nach den Ferien erholt und mit neuen Themen zurück!

Herzlichst Ihre SPD Gemeinderats Fraktion

 

Blaumännle vom 5.7.2019

WECHSEL

Der Wechsel vom alten zum neuen Gemeinderat geht in diesen Tagen vonstatten. Einige Gemeinderäte werden das Gremium verlassen und andere hinzukommen. Mit einem leicht verbessertem Wahlergebnis gegenüber 2014 und geringer Fluktuation ist die SPD-Fraktion diesmal nur wenig betroffen. Es gibt nur eine Änderung, diese wiegt aber um so schwerer. Hans Jörg Kuhn, langjähriger Ortschafts- und Gemeinderat, wird mit seiner Persönlichkeit und all seinem Fachwissen dem Gremium und der SPD-Fraktion nicht mehr zur Verfügung stehen. Dies bedauern wir außerordentlich!

Seit über 25 Jahren ist Hans Jörg Kuhn kommunalpolitisch tätig. Seit 1993 engagierte er sich im Ortschaftrat von Seißen. Er hat die wesentlichen politischen Ereignisse dort aktive begleitet, egal ob sie erfreulicher oder unerfreulicher Natur waren. Erinnert sei zum Beispiel an den Hallenausschuss nach dem Neubau der Halle in Seißen. Hier trafen sich sein Engagement für den Teilort mit seinem Fachwissen in Finanzfragen.

Dieses Fachwissen war aber auch eine zuverlässige Größe bei der Arbeit der SPD-Fraktion im Gemeinderat, dem er seit 1994 angehörte. Die Fraktions-Stellungnahmen zum städtischen Haushalt waren, bei Ihm in den besten Händen. Daneben war das Bauwesen ein weiteres Gebiet, dass er leidenschaftlich bearbeitete. Im Bauausschuss vertrat er seine Fraktion mit großer Sachkenntnis.

2017 ist er mit seiner Frau aus persönlichen Gründen in die Kernstadt übergesiedelt. Damit musste er den Ortschaftsrat verlassen. Zurückgelassen hat er nicht nur eine Tätigkeit als erfolgreicher Kommunalpolitiker, sondern vermutlich auch einen Teil seiner Wählerschaft.

Sein Wissen und seine freundliche Art werden in der Fraktion fehlen. Erfreulicherweise hat Hans Jörg Kuhn sich bereit erklärt auch in Zukunft nach Kräften die Fraktion mit seiner Fachkenntnis zu unterstützen.

 

Blaumännle vom 7.6.2019

Wahlnachlese

„Gemeinderatswahlen sind Persönlichkeitswahlen mit starkem lokalem Bezug.“ Das stimmt!

Das haben Sie, liebe Wählerinnen und Wähler, am 26. 5. bewiesen. Im Gegensatz zum bundes- und landespolitischen Trend und im Gegensatz zur Europawahl haben Sie dafür gesorgt, dass die SPD in Blaubeuren sogar noch Stimmenzuwächse verbuchen kann. Dafür danken wir an dieser Stelle auch noch einmal recht herzlich.

Natürlich kommt das nicht von ungefähr. Neben der kontinuierlichen Arbeit im Gemeinderat hat die Fraktion, zusammen mit dem Ortverein der SPD, die Wahlen gründlich vorbereitet. Bereits vor mehr als einem Jahr wurde daher über mögliche Kandidaten nachgedacht und mit vielen Gespräche geführt. Aufklärung über Inhalt um Umfang der Tätigkeiten eines Gemeinderats war ebenso wichtig wie die Überzeugung zu leisten, dass dieses Amt sehr wohl mit den bisher bestehenden Tagesabläufen vereinbar und ein wertvoller Beitrag in der Gemeinschaft aller Einwohner ist.

Daneben war aber genauso wichtig, sich zu überlegen wo die Schwerpunkte zukünftiger Partei- und Gemeinderatsarbeit liegen sollen, diese allgemeinverständlich zu formulieren und mit entsprechenden öffentlichen Veranstaltungen sichtbar zu machen.

Offensichtlich sind beide Aktivitäten bei Ihnen angekommen, wie Sie mit Ihrem Wahlverhalten demonstriert haben.

„Gemeinderatswahlen haben nichts mit Landes-, Bundes- oder gar Europapolitik zu tun.“ Das Stimmt NICHT! 

Betrachtet man alle Gemeinderatswahlen im Alb-Donau-Kreis findet man sonst überall, dem Bundestrend folgend, ein zurückgehender Stimmenanteil bei der SPD. Dies ist bedauerlich, da es oft nicht den Anstrengungen der auf lokaler Ebene Handelnden gerecht wird.

Dennoch muss man sagen, dass das, was sich derzeit in Berlin bei der SPD abspielt, ein Trauerspiel ist. Kein Mitglied oder Sympathisant, der die zu Beginn beschriebenen lokalen Aktivitäten mitgetragen hat, kann das gut finden. Die Blaubeurer SPD wird sich dafür einsetzen, dass Grundwerte sozialdemokratischen Handeln wieder mehr gelebt werden, damit Sie uns hier vor Ort auch in Zukunft weiterhin in vollem Umfang unterstützen können.

 

Eintreten

Jetzt Mitglied werden