28.11.2022 in Partei

Wie erfolgreich war die Ampel im 1. Jahr?

Nach langer Zeit wurde bei einem öffentlichen Stammtisch des SPD-Ortsvereins über die Bilanz des 1. Jahres Ampelkoalition diskutiert.

Diskussionshilfe war eine Zusammenstellung des OV-Vorsitzenden, Thorsten Kneer, von für die SPD wichtigen Zielen aus dem Koalitionsvertrag. Mindestens genauso wichtig war (was noch nicht im Koalitionsvertrag stehen konnte) die Reaktionen der Bundesregierung auf den völkerrechtswidrigen Krieg, des Vladimir Putin am 24.2.. Diese erforderte eine völlige Neuorientierung der deutschen Außenpolitik mit erheblichen Konsequenzen auch im Inneren.

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